EU-Datenschutz versus Medien- und Informationsfreiheit

Von Alexander Dix und Peter Schaar
– Bericht über eine Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz am 1. Dezember 2016 in Berlin – für die Zeitschrift für Datenschutz
Seit jeher gibt es im Datenschutzrecht Sonderregeln für Medienunternehmen (z.B: das Medienprivileg im geltenden BDSG), die für einen Ausgleich zwischen den Grundrechten auf Datenschutz und Meinungs- bzw. Medienfreiheit sorgen sollen. Die mit der Medienfreiheit eng zusammenhängende Informationsfreiheit hat durch die Informationsfreiheitsgesetzgebung ebenfalls größere Bedeutung erlangt. Wie sind diese konkurrierenden Grundrechte in der Datenschutz-Grundverordnung zu einander in Beziehung gesetzt worden und welche Hausaufgaben haben die nationalen Gesetzgeber hier zu erledigen ?      Weiterlesen

Verwandte Beiträge:

  • netzpolitik.org: Abgründe des Landesverrats oder Angriff auf den Rechtsstaat?

    Dass im Jahr 1962 viele Menschen gegen die Besetzung der Spiegel-Zentrale auf die Straße gingen, hat auch damit zu tun, dass der Angriff auf die Pressefreiheit mit Händen zu greifen war. Von Generalsbundesanwälten angeleitete Polizisten durchsuchten die Redaktionsräume und beschlagnahmten kistenweise journalistische Unterlagen. Dies entfachte einen medialen Sturm, der letztlich...

  • Wird Deutschland zum Schlusslicht beim Europäischen Datenschutz?

    Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat am 23. November 2016 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) – zitiert als E-BDSG – an die Verbände versandt. Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit...

  • Vier Wochen DSGVO – Plädoyer für einen konstruktiven Dialog

    Von Peter Schaar Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift BvD-News 2/2018 Der Start des neuen Europäischen Datenschutzrechts verlief holprig, zumindest in Deutschland. Der Datenschutz schaffte es sogar auf die Titelseiten auflagenstarker Tageszeitungen, allerdings vorwiegend mit negativen Schlagzeilen. In kaum einem Lokalblatt fehlten Leidensmeldungen örtlicher Vereinsvorstände, Handwerker und Unternehmer über...

Schreibe einen Kommentar